Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Wehrrecht - Ablösung eines Soldaten - Mangelnde Eignung oder Leistung - Beurteilungsspielraum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 83, 251
• NVwZ 1988, 836

Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 20.03.1985 - 1 WB 120.83

  Dienstvergehen - Versetzung eines Soldaten - Selbstbindung - …

  Auszug aus BVerwG, 26.11.1986 - 1 WB 117.86

  Hierzu hat der Senat in einer früheren Entscheidung (BVerwG Beschluß vom 20. März 1985 - 1 WB 120/83) klarstellend ausgeführt, daß die für den Ablösungsvorschlag der Disziplinarvorgesetzten geltenden Regelungen der ZDv 20/6 Nr. 109 nicht für die Ablösungsentscheidung der personalführenden Stelle selbst gelten.

  Bei dieser Sachlage mußte es nicht bei einer Kommandierung oder einer anderen zeitlich begrenzten Maßnahme sein Bewenden haben (vgl. BVerwG Beschluß vom 20. März 1985 - 1 WB 120/83 - m.w.N.).

• BVerwG, 26.06.1986 - 1 WB 128.85

  Nichteignung eines Offiziersanwärters - Verurteilung eines Offiziersbewerbers - …

  Auszug aus BVerwG, 26.11.1986 - 1 WB 117.86

  Dementsprechend können fachliche Erwägungen, die zu der Beurteilung "mangelnder Eignung oder Leistung" führen, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschluß vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N. und Beschluß vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85).

  Denn es ist als vertretbare Auffassung anzusehen, daß der Antragsteller nach wiederholter straf- und disziplinargerichtlicher Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr den Anforderungen an die Verantwortung, die er als Vorgesetzter in der besonderen Funktion des Staffelfeldwebels zu tragen hat, in der Regel nicht mehr gerecht werden kann (vgl. BVerwG Beschluß vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85).

• BVerwG, 14.11.1973 - I WB 159.71

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 26.11.1986 - 1 WB 117.86

  Nach der Rechtsprechung des Senats (BVerwGE 46, 175, 177 m.w.N.) sind zwar Versetzungen, die reinen Strafcharakter haben, also ausschließlich der Disziplinierung des Versetzten anstelle oder neben der eigentlichen Disziplinarmaßnahme dienen, als abschließende Maßnahmen in aller Regel rechtswidrig.
• BVerwG, 10.11.1981 - 1 WB 3.80

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 26.11.1986 - 1 WB 117.86

  Dementsprechend können fachliche Erwägungen, die zu der Beurteilung "mangelnder Eignung oder Leistung" führen, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschluß vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N. und Beschluß vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85).

• BVerwG, 25.04.2007 - 1 WB 31.06

  Verwendungsentscheidung; militärische Verwendung; Beurteilungsspielraum; …

  Da "Eignung", "Befähigung" und "Leistung" unbestimmte Rechtsbegriffe wertenden Inhalts sind, steht dem zuständigen Vorgesetzten bei der Entscheidung über die Eignung eines Soldaten für eine bestimmte Verwendung im Sinne des § 3 Abs. 1 SG ein Beurteilungsspielraum zu, den er unter Berücksichtigung des von dem Soldaten wahrzunehmenden Dienstpostens auszufüllen hat (stRspr, vgl. u.a. Beschlüsse vom 26. November 1986 - BVerwG 1 WB 117.86 - BVerwGE 83, 251 , vom 18. August 2004 - BVerwG 1 WB 1.04 - m.w.N. und vom 12. Mai 2005 - BVerwG 1 WB 43.04 - BVerwGE 123, 346 = Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 35 = NZWehrr 2006, 85).
• BVerwG, 16.12.2008 - 1 WB 19.08

  Konkurrentenstreitigkeit; Auswahlerwägungen; Dokumentationspflicht.

  Da Eignung, Befähigung und Leistung unbestimmte Rechtsbegriffe wertenden Inhalts sind, steht dem zuständigen Vorgesetzten bei der Entscheidung über die Eignung eines Soldaten für eine bestimmte Verwendung im Sinne des § 3 Abs. 1 SG ein Beurteilungsspielraum zu, den er unter Berücksichtigung des von dem Soldaten wahrzunehmenden Dienstpostens auszufüllen hat (stRspr, vgl. Beschluss vom 26. November 1986 - BVerwG 1 WB 117.86 - BVerwGE 83, 251 ).
• BVerwG, 29.01.2013 - 1 WB 60.11

  Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; Grundsatz der Bestenauslese; "im …

  Da Eignung, Befähigung und Leistung unbestimmte Rechtsbegriffe wertenden Inhalts sind, steht dem zuständigen Vorgesetzten bei der Entscheidung über die Eignung eines Soldaten für eine bestimmte Verwendung im Sinne des § 3 Abs. 1 SG ein Beurteilungsspielraum zu, den er unter Berücksichtigung des von dem Soldaten wahrzunehmenden Dienstpostens auszufüllen hat (stRspr, vgl. Beschluss vom 26. November 1986 - BVerwG 1 WB 117.86 - BVerwGE 83, 251 ).

 
• BVerwG, 27.01.2010 - 1 WB 52.08

  Besetzung militärischer Dienstposten; Konkurrentenstreit; Pflicht der …

  Da Eignung, Befähigung und Leistung unbestimmte Rechtsbegriffe wertenden Inhalts sind, steht dem zuständigen Vorgesetzten bei der Entscheidung über die Eignung eines Soldaten für eine bestimmte Verwendung im Sinne des § 3 Abs. 1 SG ein Beurteilungsspielraum zu, den er unter Berücksichtigung des von dem Soldaten wahrzunehmenden Dienstpostens auszufüllen hat (stRspr, vgl. Beschluss vom 26. November 1986 - BVerwG 1 WB 117.86 - BVerwGE 83, 251 ).
• BVerwG, 23.02.2010 - 1 WB 36.09

  Bestandskraft; Dienstliche Beurteilung; Konkurrentenstreitigkeit

  Da Eignung, Befähigung und Leistung unbestimmte Rechtsbegriffe wertenden Inhalts sind, steht dem zuständigen Vorgesetzten bei der Entscheidung über die Eignung eines Soldaten für eine bestimmte Verwendung im Sinne des § 3 Abs. 1 SG ein Beurteilungsspielraum zu, den er unter Berücksichtigung des von dem Soldaten wahrzunehmenden Dienstpostens auszufüllen hat (stRspr, vgl. Beschluss vom 26. November 1986 - BVerwG 1 WB 117.86 - BVerwGE 83, 251 ).
• BVerwG, 25.03.2010 - 1 WB 37.09

  Förderungsbewerber; Grundsatz der Bestenauslese; Konkurrentenstreitigkeit; …

  Die dort statuierte Pflicht, die wesentlichen Auswahlerwägungen schriftlich niederzulegen, bezieht sich auf die Auswahlentscheidung selbst, bei der dem zuständigen Vorgesetzten bzw. der personalbearbeitenden Stelle ein Beurteilungsspielraum hinsichtlich der Eignung des Soldaten für die fragliche Verwendung zukommt (stRspr, vgl. Beschluss vom 26. November 1986 - BVerwG 1 WB 117.86 - BVerwGE 83, 251 = NZWehrr 1987, 162); die Dokumentationspflicht stellt insofern zugleich ein Korrektiv zu dem gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraum dar.
• BVerwG, 16.12.2008 - 1 WB 39.07

  Konkurrentenstreitigkeit; Leistungsprinzip; Eignungs- und Leistungsvergleich, …

  41 Da Eignung, Befähigung und Leistung unbestimmte Rechtsbegriffe wertenden Inhalts sind, steht dem zuständigen Vorgesetzten bei der Entscheidung über die Eignung eines Soldaten für eine bestimmte Verwendung im Sinne des § 3 Abs. 1 SG ein Beurteilungsspielraum zu, den er unter Berücksichtigung des von dem Soldaten wahrzunehmenden Dienstpostens auszufüllen hat (stRspr, vgl. Beschluss vom 26. November 1986 BVerwG 1 WB 117.86 BVerwGE 83, 251 ).
• BVerwG, 14.09.1999 - 1 WB 40.99

  Anfechtung einer Versetzungsverfügung durch einen als Rechtsextremist …

  - Bestätigung und Fortführung von BVerwGE 83, 251 [BVerwG 26.11.1986 - 1 WB 117/86] -.

  Dem Vorgesetzten steht bei der Entscheidung über die Eignung eines Soldaten für eine bestimmte Verwendung ein Beurteilungsspielraum zu, den er unter Berücksichtigung der Anforderungen des von dem Soldaten wahrzunehmenden Dienstpostens auszufüllen hat (vgl. Beschluß vom 26. November 1986 - BVerwG 1 WB 117.86 - <BVerwGE 83, 251 [253]>).

• BVerwG, 25.09.2012 - 1 WB 44.11

  Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; gerichtliche Kontrolle; Statuszuschlag; …

  Da Eignung, Befähigung und Leistung unbestimmte Rechtsbegriffe wertenden Inhalts sind, steht dem zuständigen Vorgesetzten bei der Entscheidung über die Eignung eines Soldaten für eine bestimmte Verwendung im Sinne des § 3 Abs. 1 SG ein Beurteilungsspielraum zu, den er unter Berücksichtigung des von dem Soldaten wahrzunehmenden Dienstpostens auszufüllen hat (stRspr, vgl. Beschluss vom 26. November 1986 - BVerwG 1 WB 117.86 - BVerwGE 83, 251 ).
• BVerwG, 08.05.2001 - 1 WB 15.01

  Verhängen einer Disziplinarmaßnahme - Entzug eines …

  Fachliche Wertungen unterliegen deshalb nicht der Nachprüfung durch die Gerichte (Beschlüsse vom 26. November 1986 - BVerwG 1 WB 117.86 - < BVerwGE 83, 251 [253] > und vom 28. November 1991 - BVerwG 1 WB 74.91 -).
• BVerwG, 27.10.2015 - 1 WB 56.14

  Konkurrentenstreit; Besetzung eines Dienstpostens; Aufhebung einer …
• BVerwG, 16.12.2008 - 1 WB 59.08

  Konkurrentenstreitigkeit; Auswahlerwägungen; Dokumentationspflicht.
• BVerwG, 14.02.2012 - 1 WDS-VR 6.11

  Anforderungen an die Dokumentation der wesentlichen Auswahlerwägungen …
• BVerwG, 25.04.1990 - 1 WB 67.89

  Anhörung eines Soldaten vor seiner Versetzung - Voraussetzungen der Versetzung …
• BVerwG, 11.12.2014 - 1 WB 21.14

  Konkurrentenstreitigkeiten - und die Beschwerdefrist der Wehrbeschwerdeordnung
• BVerwG, 25.09.2012 - 1 WB 41.11

  Notwendigkeit der Vornahme eines Leistungsvergleichs von Bewerbern auf eine …
• BVerwG, 18.11.1997 - 1 WB 48.97

  Verfassungsrecht - Keine Diskriminierung homosexueller Soldaten durch …
• BVerwG, 24.05.2011 - 1 WB 33.10

  Besetzung eines Dienstpostens der Bundeswehr genügt Anforderungen an eine …
• BVerwG, 24.04.2012 - 1 WB 40.11

  Konkurrentenstreit um die Besetzung des nach Besoldungsgruppe A 15 bewerteten …
• BVerwG, 21.06.1988 - 1 WB 40.87

  Disziplinargerichtliche Entscheidungen - Bindungswirkung - Entziehung des …
• BVerwG, 19.05.2011 - 1 WB 28.10

  Bedeutung dienstlicher Beurteilungen i.R.e. dienstlichen Auswahlentscheidung bei …
• VGH Bayern, 18.01.2007 - 19 C 05.3348

  Aktenversendung im gerichtlichen Verfahren
• BVerwG, 19.11.1998 - 1 WB 54.98

  Klage eines Soldaten gegen eine Versetzung - Anspruch auf eine bestimmte örtliche …
• BVerwG, 26.02.2013 - 1 WB 14.12

  Konkurrentenstreit um die Besetzung des nach Besoldungsgruppe A 16 bewerteten …
• BVerwG, 30.01.1996 - 1 WB 70.95

  Recht der Soldaten: Wegversetzung zur Behebung von Störungen des Dienstbetriebs
• BVerwG, 30.11.2006 - 1 WB 29.06

  Wegversetzung; Eignung; Ausland; Strafurteil; Gesundheitszustand.
• OVG Niedersachsen, 16.12.1998 - 2 M 4436/98

  Homosexuelle; Dienstverhältnis; Berufssoldat; Bundeswehr; Führungsaufgaben; …
• BVerwG, 30.01.2001 - 1 WB 112.00

  Voraussetzungen für den Studiengangwechsel eines Soldaten - Anspruch des Soldaten …
• BVerwG, 28.11.1991 - 1 WB 74.91

  Vorzeitige Versetzung eines Berufssoldaten in den Ruhestands und Verhängung eines …
• BVerwG, 19.08.1992 - 1 WB 133.91

  Ablösung eines Soldaten von der Ausbildung zum Hubschrauberführeroffizier - …
• BVerwG, 14.03.1990 - 1 WB 55.89

  Nichterfüllung der Anforderungen an einen Hubschrauberführeroffizier - …
• BVerwG, 25.10.1989 - 1 WB 119.88

  Streit um die Ablösung eines Zeitsoldaten von der Hubschraubergrundausbildung - …